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16. Juni 2017

Kolumne: Hoffnung für Europa

Noch vor einem halben Jahr hatte es düster ausgesehen für Europa: Flüchtlingskrise, Eurokrise, Wachstumskrise, tief zerstritten, Brexit... Sechs Monate später gibt es Grund zu Optimismus, denn dem Tandem Merkel-Macron ist Weitsicht zuzutrauen.

Noch vor einem halben Jahr hatte es düster ausgesehen für Europa: Flüchtlingskrise, Eurokrise, Wachstumskrise, tief zerstritten, Brexit... In Italien reichte Hoffnungsträger Matteo Renzi seinen Rücktritt ein, weil er sich beim Referendum für grundlegende Reformen  verzockt hatte. In Frankreich neigte sich die einmalige Amtsperiode eines tief unpopulären François Hollande ihrem Ende zu und selbst die so verlässliche und stabile Angela Merkel schien irgendwie amtsmüde.

Sechs Monate später gibt es Grund zu Optimismus. Hinsichtlich der grundlegenden Herausforderungen – Eurozone, Migration, Wirtschaftsprobleme, der Terrorismus vor unserer Haustür – hat sich eigentlich wenig geändert. Und doch hat sich Grundlegendes getan. In Frankreich hat Emmanuel Macron die Grundfesten der Fünften Republik durchgeschüttelt, wie es noch Anfang Jahr wenige erwartet hatten. Nicht François Fillon oder Alain Juppé haben von der Misere der Sozialisten profitiert, sondern der 39jährige Quereinsteiger, der als Wirtschaftsminister unter Hollande vergeblich versucht hatte, ein sozialliberales Reformprogramm durchzusetzen. Es war schon erstaunlich, wie die beiden grossen Parteien, die Frankreichs Politik in der Fünften Republik wechselseitig dominiert hatten – die Republikaner und die Sozialisten –, in der Gunst der Wählerschaft beinahe marginalisiert wurden. Da haben mehrere Faktoren mitgespielt - die Diskreditierung der etablierten Parteien ebenso wie die Erkenntnis, dass Marine Le Pen und ihr Front National zwar eine erschreckend grosse Anhängerschaft haben, aber der grossen Mehrheit der Bevölkerung keine Perspektiven bieten konnten.

Wachgerüttelt

Erfreulich am kühnen Entwurf von Macron ist vor allem, dass er mit einem pointiert proeuropäischen Programm und einem klaren Suchen nach deutsch-französischer Partnerschaft Erfolg hat. Erstmals seit den grossen Visionen von Kohl und Mitterand in den 80er- und 90er-Jahren besteht die Chance, dass man sich in Europa wieder zusammenrauft. Der Schock des Brexit, der rüde Ton aus Washington und die reale Gefahr des Populismus des Front National in Frankreich, der AfD in Deutschland, oder auch der Cinque Stelle in Italien für die Demokratien des 21. Jahrhunderts könnten wachgerüttelt haben.

Mit den Wahlen allein ist allerdings noch nicht viel erreicht und bei aller Freude über die Ergebnisse der letzten Wochen darf man nicht vergessen, dass damit noch keine Probleme angegangen, geschweige denn gelöst sind. Aber einem Tandem Merkel-Macron sind Kraft und Weitsicht zuzutrauen, in Europa die unerlässlichen wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Reformen an die Hand zu nehmen. Die erste Vorleistung muss dabei der französische Präsident erbringen, denn die von ihm angestrebte Reform des Arbeitsmarkts ist zwingend, um gegen die Produktivitätsschwäche der französischen Wirtschaft anzugehen. Im Gegenzug muss Deutschland eine solche Vorleistung mit einer Lockerung seiner Austeritätspolitik würdigen. Denn mit Sparprogrammen allein ist in Europa kein Wachstumsschub zu erreichen.

Einfach wird es nicht

Einfach wird das alles nicht, aber Hoffnung besteht, dass die Herausforderungen und die fast schon schadenfreudige Erwartung eines Auseinanderbrechens der Europäischen Union zu einem Schulterschluss und vielleicht gar einer Stärkung führen werden. Auch für die Schweizer, die wir nicht in der EU sind, aber durchaus mit der EU partnerschaftlichen zusammenarbeiten wollen, wäre das Anlass zur Freude.

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Thomas Cueni Kolumne farbig
 

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