Themen

13. Dezember 2017

Klares Bekenntnis zum Forschungs-standort Schweiz

Die Ablehnung der Motion «Verbot von belastenden Tierversuchen an Primaten» von Maya Graf verdeutlicht, dass sich der Grundsatz «Kontrolle statt Verbote» in der Schweizer Forschungsgesetzgebung bewährt hat.

Tierversuche an Primaten sollen in der Schweiz weiterhin erlaubt sein. Das hat am Montag der Nationalrat entschieden. Die entsprechende Motion von Nationalrätin Maya Graf (gps), welche ein Verbot von Versuchen mit Primaten forderte, hat der Rat mit 110 gegen 66 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. Unabhängig davon könnte die Basler Volksinitiative «Grundrechte für nichtmenschliche Primaten», welche ebenfalls die Forschung an Primaten praktisch verunmöglichen würde, aufgrund rechtlicher Unzulässigkeit allenfalls gar nicht erst zur Abstimmung kommen.

Kantonale Initiative «Grundrechte für nichtmenschliche Primaten» rechtlich unzulässig

Gestern wurde die im Kanton Basel-Stadt lancierte Volksinitiative «Grundrechte für nichtmenschliche Primaten» von der Regierung als rechtlich unzulässig erklärt. Mit einer Forderung nach Grundrechten für Primaten verstosse sie gemäss Basler Regierungsrat gegen geltendes Bundesrecht. Deswegen soll die Initiative nicht vors Stimmvolk kommen. Zudem liegt ein Verbot von Tierversuchen an Primaten neben der Gesetzeswidrigkeit «nicht im Interesse des Forschungsstandorts Basel-Stadt». Die Regierung beantragt deshalb dem Grossen Rat, das im September eingereichte Volksbegehren als gesetzeswidrig zu erklären.

Strenge Tierschutz-Gesetzgebung und sorgfältige Güterabwägung

Die Schweiz verfügt über die weltweit wohl strengste und detaillierteste Tierschutz-Gesetzgebung. Dies gilt in besonderem Masse für den Bereich Tierversuche. Tierversuche sind auf das unerlässliche Mass zu beschränken, es besteht eine generelle Bewilligungspflicht und die Anforderungen an die Durchführung der Versuche und die Haltung der Tiere sind sehr hoch.

Primaten sind biologisch unsere nächsten Verwandten, ihnen wird aber auch die dem Menschen am Nächsten kommende Leidensfähigkeit attestiert. Gerade deshalb ist hier die sorgfältige Güterabwägung besonders wichtig. So dürfen Studien mit (nichtmenschlichen) Primaten denn auch nur durchgeführt werden, wenn die Erkenntnisse nicht über Versuche mit anderen Tierarten oder Alternativmethoden ohne Tiere gewonnen werden können. Dabei hat sich der Einsatz von nicht-humanen Primaten in der Forschung in den letzten 10 Jahren mehr als halbiert. Versuche an Affenarten wie Schimpansen, Gorillas, Bonobos und Gibbons wurden in der Schweiz – auch ohne Verbot – seit über 25 Jahren keine mehr durchgeführt.

Kontrolle statt Verbote

Forschungsverbote und damit auch die Motion von Maya Graf und die kantonale Initiative «Grundrechte für nichtmenschliche Primaten» hält die forschende Pharmaindustrie für nicht zielführend. Solche Verbote schränken die biomedizinische Forschung stark ein und schaden dem Forschungsstandort Schweiz. Der Grundsatz «Kontrolle statt Verbote» hat sich in der Schweizer Forschungsgesetzgebung in der Vergangenheit bewährt und wurde bisher in Abstimmung von der Schweizer Stimmbevölkerung immer unterstützt.

http://bit.ly/2JpqpCZ #iph
Der Einsatz von nicht-humanen Primaten in der Forschung hat sich in den letzten 10 Jahren halbiert.
Der Einsatz von nicht-humanen Primaten in der Forschung hat sich in den letzten 10 Jahren halbiert.
 

Weitere Themen